Presseclub diskutiert über die Halbzeit der Großen Koalition

Unter dem Motto „Halbzeit für die Kanzlerin – Geht es uns wirklich besser?“ diskutierten heute Miriam Lau (Welt), Ulrich Reitz (Westdeutsche Allgemeine Zeitung), Jens Schneider (Süddeutsche Zeitung) und Christoph Schwennicke (Der Spiegel) in der ARD-Sendung „Presseclub“ über die Halbzeitbilanz der Großen Koalition. Ulrich Reitz (WAZ) betonte die Erwartungen an die Große Koalition seien erfüllt, aber niemals sehr hoch gewesen. Zudem sieht er Angela Merkel als „die eindeutige Gewinnerin“ dieser Koalition. Die SPD "schaue in die Röhre", so Christoph Schwennicke (Der Spiegel) im Bezug auf Themen wie die Kinderbetreuung, die die Union für sich beansprucht habe. Miriam Lau (Welt) lobte die Arbeit der Großen Koalition in den Bereichen Kinderbetreuung, Außenpolitik und Integration. Die Entwicklung der Gesundheitsreform bezeichnete Jens Schneider (SZ) hingegen als „Murks“. Im Bezug auf die Einigung eines Mindestlohns für Briefzusteller bezeichnete Lau die Entscheidung als „ordnungspolitische Katastrophe“. Der Chefredakteur der WAZ, Reitz, sprach von einer „Zementierung des Postmonopols“. Mit Blick auf die Zukunft sagte Jens Schneider, dass das Thema Gerechtigkeit auch im Zusammenhang mit den kommenden Landtagswahlen weiterhin eine wichtige Rolle spielen würde. Themen seien hier u.a. die Ausweitung des Mindestlohns für andere Berufsgruppen oder die geplante Erbschaftssteuer.

Spiegel sagt Veranstaltung in China ab

Das Magazin Der Spiegel hatte eine geplante Veranstaltung in der chinesischen Hafenstadt Shanghai abgesagt. Das Goethe-Institut hatte das Nachrichtenmagazin eingeladen, sich anlässlich seines 60-jährigen Bestehens in China zu präsentieren. Als Höhepunkt sollte am kommenden Wochenende eine Ausstellung mit Titelbild-Illustrationen eröffnet werden. Überraschend widerrief das zuständige Doulun-Museum in Shanghai die gegebene Zusage, die Illustrationen in seinen Räumen zu zeigen. Das Magazin sagt daraufhin die gesamte Veranstaltungsreihe ab. Spiegel-Chefredakteur Stefan Aust sagte, das Magazin lasse sich von der chinesischen Zensur nicht vorschreiben, welche Veranstaltungen genehm seien und welche nicht.